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PM Einwohnerantrag Kreisverkehr Windischenbernsdorf

Am Montagabend war im Haushalts- und Finanzausschuss die letzte Beratung unsers Einwohnerantrags zum Kreisverkehr Windischenbernsdorf vor der Stadtratssitzung am Donnerstag. Auch hier wurde dem Antrag einhellig zugestimmt. Um dem Willen der mittlerweile 1.800 Unterzeichner etwas entgegenzusetzen bezog sich Fachdienstleiter Prüger diesmal auf eine Einschätzung der Landespolizeiinspektion, wonach bei einer vierarmigen Kreuzung mit über 1.000 Fahrzeugen […]

PM Einwohnerantrag Kreisverkehr Windischenbernsdorf

Am 14.08. wurde unser Einwohnerantrag im Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss diskutiert. Die Stellungnahmen der Stadträte waren durchweg positiv. Für uns neu war die Tatsache, dass seitens der Verkehrsbehörde zwar mehrfach Entscheidungsvorlagen zur Verkehrsführung angekündigt, den Stadträten tatsächlich jedoch nie vorgelegt wurden. Dadurch wurde der Bebauungsplan ohne Diskussion der Verkehrsführung vom Stadtrat bestätigt. Zweifelhaft war der […]

Einwohnerantrag zum Kreisverkehr wird in den Ausschüssen des Stadtrates beraten

Durch den Hautausschuss wurde der Einwohnerantrag in die zuständigen Ausschüsse des Stadtrates zur erneuten Beratung und Diskussion verwiesen. Interessierte Bürger und Betroffene haben die Möglichkeit diese Beratungen als Gäste zu verfolgen. Die Ausschusssitzungen finden wie folgt statt: Ausschuss für Bau, Umwelt und Verkehr am 14.08.2017, 17:00 Uhr, Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung am 17.08.2017, 17:00 […]

2017: Einwohnerantrag Kreisverkehr Stadtrodaer Str./Scheubengrobsdorfer Str

die Anbindung des neuen Nahversorgungsmarktes am Ortseingang Windischenbernsdorf sorgt für Kontroversen. Wie schon an der Kreuzung Scheibe favorisiert die Geraer Stadtverwaltung eine vermeintlich kostengünstige Lösung, die zu Lasten der Sicherheit und des Umweltschutzes gehen soll, den Nutzern Zeit, Geld und Nerven kosten wird. Dietrich Kohle hat sich in der Vergangenheit intensiv um sichere, günstige und […]

Rede zum Einwohnerantrag am 16.04.2014

Anbei meine Rede in Stichpunkten, eine Pressemitteilung folgt

EA=Einwohnerantrag

Begrüßung: Stadtrat,Gäste,OB 4 Monate wertvoller Zeit sind vergangen, Zeit in der hätte viel bewegt werden können stehe hier stellvertretend für mind. 470 Geraer Bürger, die den EA unterzeichnet haben, und es gab fast 4000 Besuche auf der Homepage gera-transparent.de stehe hier weil diese Bürger eine aktive […]

Pressemitteilung 10.04.2014

In immer kürzeren Zeitabständen werden die Geraer Bürger über die Finanzmisere der Stadt und die Notwendigkeit erhöhter Steuern, Abgaben und Preise, verbunden mit Einschränkungen bei kommunalen Leistungen oder gar Schließungen informiert. Gleichzeitig werden wohlgemeinte und ernsthafte Aktivitäten der Bürger zur Bewältigung der massiv vorhandenen Probleme ignoriert. Die Sparvorschläge der Piratenpartei und von weiteren Initiativen, sei […]

Einwohnerantrag am 17.4. auf Tagesordnung Stadtrat

Mit voller Freude kann ich verkünden, das der Einwohnerantrag am 17.04.2014 auf der Tagesordnung des Stadtrates steht. Nach einer formalen Beschlussfassung über die Zulässigkeit des Antrages wird es mir im Regelfall ermöglicht, diesen als Vertreter dem Stadtrat zu erläutern, und werde hierzu auch Rede und Antwort stehen.

Ziel wird und muß es sein, das der […]

die letzte Hürde ist zu 99% genommen

Sehr geehrter Herr Rüdiger,

 

mit Mail vom 11.03.2014 wurde ich in Kenntnis gesetzt, dass das Landesverwaltungsamt mit Schreiben vom 04.03.2014 mitteilte, dass es den Einwohnerantrag für zulässig erachtet; meine Mail vom 10.04.2014 ist somit hinfällig. Lediglich hinsichtlich der konkreten Aufgaben und Befugnisse des Gremiums, welches dem Stadtrat Vorschläge zur Überarbeitung des Haushaltssicherungskonzepts unterbreiten soll […]

Zwischenmeldung UPDATE 12.03.2014

Leider habe ich bisher immer noch keine Information, ob der Einwohnerantrag genehmigt ist und nun zur nächsten Stadtratssitzung Thema sein wird bzw. nach den gesetzlichen Vorschriften Thema sein muß !!! Es gab aber am 10.03 eine Antwort das dieser noch beim Landesverwaltungsamt liegt und eine rechtliche Würdigung noch aussteht. Es gab von mir daher folgende […]

Fazit der Sammlung

Dank einer starken Schlussphase konnten bisher 470 Unterschriften eingeworben werden. Ich bedanke mich vor allem dabei auch bei der LINKEN und den PIRATEN und ihren fleißigen Sammlern, die in der Schlußphase noch einmal einen dreistelligen Anteil eingeworben haben.

Der erste Schwung wurde am 04.02.2014 dem Fachdienst Stadtrat zur Überprüfung übergeben,und auch die jetzt noch eingetroffenen […]