September 2017
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PM Einwohnerantrag Kreisverkehr Windischenbernsdorf

Am Montagabend war im Haushalts- und Finanzausschuss die letzte Beratung unsers Einwohnerantrags zum Kreisverkehr Windischenbernsdorf vor der Stadtratssitzung am Donnerstag. Auch hier wurde dem Antrag einhellig zugestimmt. Um dem Willen der mittlerweile 1.800 Unterzeichner etwas entgegenzusetzen bezog sich Fachdienstleiter Prüger diesmal auf eine Einschätzung der Landespolizeiinspektion, wonach bei einer vierarmigen Kreuzung mit über 1.000 Fahrzeugen […]

PM Einwohnerantrag Kreisverkehr Windischenbernsdorf

Am 14.08. wurde unser Einwohnerantrag im Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss diskutiert. Die Stellungnahmen der Stadträte waren durchweg positiv. Für uns neu war die Tatsache, dass seitens der Verkehrsbehörde zwar mehrfach Entscheidungsvorlagen zur Verkehrsführung angekündigt, den Stadträten tatsächlich jedoch nie vorgelegt wurden. Dadurch wurde der Bebauungsplan ohne Diskussion der Verkehrsführung vom Stadtrat bestätigt. Zweifelhaft war der […]

Einwohnerantrag zum Kreisverkehr wird in den Ausschüssen des Stadtrates beraten

Durch den Hautausschuss wurde der Einwohnerantrag in die zuständigen Ausschüsse des Stadtrates zur erneuten Beratung und Diskussion verwiesen. Interessierte Bürger und Betroffene haben die Möglichkeit diese Beratungen als Gäste zu verfolgen. Die Ausschusssitzungen finden wie folgt statt: Ausschuss für Bau, Umwelt und Verkehr am 14.08.2017, 17:00 Uhr, Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung am 17.08.2017, 17:00 […]

2017: Einwohnerantrag Kreisverkehr Stadtrodaer Str./Scheubengrobsdorfer Str

die Anbindung des neuen Nahversorgungsmarktes am Ortseingang Windischenbernsdorf sorgt für Kontroversen. Wie schon an der Kreuzung Scheibe favorisiert die Geraer Stadtverwaltung eine vermeintlich kostengünstige Lösung, die zu Lasten der Sicherheit und des Umweltschutzes gehen soll, den Nutzern Zeit, Geld und Nerven kosten wird. Dietrich Kohle hat sich in der Vergangenheit intensiv um sichere, günstige und […]

ARCHIV: Einwohnerantrag wurde abgelehnt

Vom Gewinnen und Verlieren

Mal gewinnt man, mal verliert man, die Frage ist nur, wer hier der eigentliche Verlierer ist, und ob man hier nicht leichtfertig die Zukunft Gera’s verspielt hat. Der Einwohnerantrag für „echte Bürgerbeteiligung bei der Haushaltssanierung“ wurde am 16.4.2014 vom Stadtrat mit einem Abstimmungsergebnis von 11 Ja und 19 NEIN-Stimmen abgelehnt.

Die […]

PM der Piraten Gera zur Ablehnung des Einwohenrantrages

Pressemitteilung der Piratenpartei Gera zur Ablehnung des Einwohnerantrages

Von Erfolgen und Niederlagen

Politik ist oftmals langwierige und harte Arbeit, deren Erfolgschancen oft unklar sind. Besonders wenn man sich für Verbesserungen engagiert und einsetzt, die allen Menschen ein besseres Leben ermöglichen sollen, sind Fehlschläge sehr bitter. Das mussten vor kurzem auch die PIRATEN Gera erfahren. Der […]

Rede zum Einwohnerantrag am 16.04.2014

Anbei meine Rede in Stichpunkten, eine Pressemitteilung folgt

EA=Einwohnerantrag

Begrüßung: Stadtrat,Gäste,OB 4 Monate wertvoller Zeit sind vergangen, Zeit in der hätte viel bewegt werden können stehe hier stellvertretend für mind. 470 Geraer Bürger, die den EA unterzeichnet haben, und es gab fast 4000 Besuche auf der Homepage gera-transparent.de stehe hier weil diese Bürger eine aktive […]

Pressemitteilung 10.04.2014

In immer kürzeren Zeitabständen werden die Geraer Bürger über die Finanzmisere der Stadt und die Notwendigkeit erhöhter Steuern, Abgaben und Preise, verbunden mit Einschränkungen bei kommunalen Leistungen oder gar Schließungen informiert. Gleichzeitig werden wohlgemeinte und ernsthafte Aktivitäten der Bürger zur Bewältigung der massiv vorhandenen Probleme ignoriert. Die Sparvorschläge der Piratenpartei und von weiteren Initiativen, sei […]

Fazit der Sammlung

Dank einer starken Schlussphase konnten bisher 470 Unterschriften eingeworben werden. Ich bedanke mich vor allem dabei auch bei der LINKEN und den PIRATEN und ihren fleißigen Sammlern, die in der Schlußphase noch einmal einen dreistelligen Anteil eingeworben haben.

Der erste Schwung wurde am 04.02.2014 dem Fachdienst Stadtrat zur Überprüfung übergeben,und auch die jetzt noch eingetroffenen […]

Anzahl der Unterschriften erreicht UPDATE 03.02.2014

Mit Erleichterung kann ich nun mitteilen, das wir die Mindestanzahl an Unterschriften erreicht haben. Dank vieler fleißiger Helfer und Sammler, die etwas in Gera verändern wollen, ist nun der erste Schritt in diese Richtung getan, das WIR als Bürger unsere Stadt verändern. Bei den Sammelnden möchte ich mich auch zusätzlich neben unseren fleißigen Sammlern auch […]